Genel > Kiracinin Canak Anten Takma Hakki...!!!

    Televizyon programlarinin iletimi özel bir yere sahiptir. Günümüzde birçok ev kablolu yayina sahiptir, ama bu yayinlar önemli oranda Almanca dilinde yapilan yayinlardir. Yabancilar tarafindan kendi vatanlana iliskin sunulan programlar düzenli olarak çanak antenle izlenebilinmektedir. Bundan dolayi kiracinin kendi çanak antenini (parabol anten) kurabilme sorusu gündeme gelmektedir. Mahkemelerin bu konudaki karari `evet'tir. Gerek Federal Anayasa Mahkemesi (WM 94, 251) gerekse Karlsruhe Yüksek Sehir Mahkemesi (RE WM 93, 525) verdikleri kararda, ev sahibinin binada kablolu yayin olsa. bile, yabanci kiracilara parabol anten kurma hakkini onaylamistir. Ayni hak yabanci esi olan Alman kiraci için de geçerlidir (LG Wuppertal WM 97. 324). Bu anlamiyla kiracinin çanak antenden vaz geçtigini belirten ve kira sözlesmesine konan ek madde geçersizdir [LG Essen WM 98, 344).

    Parabol anten üzerinde daha kapsamli program seçenegi oldugundan dolayi ev sahibi, kablolu yayinda bir veya iki vatan programi izlenebiliniyor gerekçesiyle bu izini engelleyemez (BverfG WM 94, 365; LG Hagen ZMR 96, 32; LG Berlin GE 96, 55). Fakat ev sahibi ortak toplu parabol anteni kurmayi önerdiginde durum degisir; o zaman kiracinin kendisi için ayri bir `çanak anten' kurma hakki yoktur (LG Nürnberg-Fürth WM97,486).

    Montaj isini kiraci ev sahibiyle görüsmelidir.... `Çanak' uzmanca monte edilmelidir. Somut montaj yerini ev sahibi belirleyebilir. Önemli olan programlarin izlenmesi için uygun olmasidir. Ev sahibinin talebiyle kiraci ortaya çikacak risklerin ve zararlarin (örn. firtina estiginde) sorumlulugunu üstlenmeli ve düzenegin daha sonra sökülmesinde ortaya çikabilecek masraflarin güvencesini vermelidir (OLG Karlsruhe RE WM 93, 525).
    §
    Sie wollen das Satellitenangebot wie zum Beispiel das von Premiere sehen und Ihr Vermieter verbietet ihnen das Anbringen einer Satschüssel. Und schon ist der Streit vorprogrammiert. Das muss nicht sein, den für die Anbringung von Sat-Antennen sind im Mietrechtsgesetz (MRG, § 9) sowie im Wohnungseigentumsgesetz (WEG, § 13) folgende Gesetze festgelegt:

    Mieter und Eigentümer haben Anspruch auf Anbringung einer Sat-Antenne, wenn

    die Antenne dem jeweiligen Stand der Technik entspricht (sind heute alle Sat-Antennen)

    die Antenne einem wichtigen Interesse des Mieters beziehungsweise Eigentümers dient (z.B. wenn Sie dies beruflich benötigen)

    die Antenne weder eine Schädigung des Hauses noch eine Beeinträchtigung schutzwürdiger Interessen des Vermieters, anderer Mieter oder des Vermieters zur Folge hat.

    Wichtige Urteile dazu finden Sie beim OHG:
    OGH 10.2.1998, 5 Ob 30/98t
    OGH 28.4.1992, 5 Ob 120/91

    Hier gibt es auch Informationen zwecks Anbringung einer Satschüssel trotz Empfang von Kabelfernsehen. Dies ist allerdings kein Untersagungsgrund. Meist ist es ja so, dass über Kabel weit weniger Programme empfangen werden können als über Satellit. Das OGH-Urteil sprach dazu aus: "Unter notwendigen Antennen werden nicht nur solche verstanden, die einen Fernseh- oder Hörfunkempfang überhaupt ermöglichen, sondern auch solche, die nach dem Stand der Technik den Empfang solcher Programme ermöglichen, die mit den herkömmlichen Zimmer- oder Dachantennen oder im Wege des Kabelfernsehens nicht empfangen werden können". Auch das Argument, später werde eine Gemeinschaftsschüssel angebracht, gilt nicht. Im selben Urteil steht, "dass es auf den jetzigen Zeitpunkt ankommt und nicht auf vielleicht in der Zukunft eintretende Umstände". Also darf jeder selbst entscheiden, wie er an die Medien seiner Wahl gelangt, vorrausgesetzt er stimmt sich mit seinem Vermieter ab. Und vor allem darf er auch eine Satellitenantenne dafür einsetzen.

    Beachten Sie trotz des Gerichtsurteiles, dass Sie immer erst Ihren Vermieter befragen, ob und wie Sie eine SAT-Antenne einsetzen dürfen. Ihr Vermieter hat generell ein Mitspracherecht. Er darf jedoch nicht zwingend ein Verbot aussprechen. Vielmehr muss er Ihnen Alternativen bieten, die mit dem SAT-Empfang vergleichbar sind. Und Kabel-Fernsehen ist angesichts der Masse an TV und Radio längst keine Alternative mehr.


    Wie kann eine solche Alternative aussehen?


    Der Balkon.

    Sehr viele Mieter in Wohnblöcken haben das große Glück, dass ihr Balkon in südlicher Richtung zeigt. Hier ist der Empfang von Satelliten wie z.B. Astra hervorragend und die SAT-Antenne kann man wunderbar verstecken.

    Zum Thema "Ich brauche das beruflich"

    Hier hat der Gesetzgeber vorgesehen, dass Sie selbst dann eine SAT-Antenne anbringen dürfen, wenn der Vermieter keinerlei äußerlich-ersichtlichen Antennen genehmigt. Allerdings sind auch hier die geltenden Bestimmungen zu beachten. Und denken Sie daran, Sie müssen Ihre Satanlage auch jederzeit rechtfertigen können. Sie sollten dies auch beweisen können!


    Weitere Informationen zu diesem Thema:

    Mieter dürfen auf dem Balkon ihrer Wohnung eine Satelliten-"Schüssel" aufstellen, sofern sie auf einem Ständer steht und nicht am Mauerwerk befestigt ist. Das hat das Landgericht München I in einem bekannt gegebenen Urteil entschieden (Az.: 31 S 7699/03).

    Die Vermieterin hatte argumentiert, durch die Satellitenantenne sei der optische Gesamteindruck des Anwesens beeinträchtigt. Damit seien ihre Eigentümerrechte berührt und eine Genehmigung für die Parabolantenne nötig. Die Mieter hielten dem entgegen, dass die "Schüssel" in Größe und Aussehen einem Sonnenschirm vergleichbar sei. Die Bausubstanz sei nicht verletzt, so dass die Vermieterin nicht auf ihre Eigentumsrechte pochen könne.

    Dem folgte das Landgericht und wies die Berufung der Vermieterin gegen ein gleich lautendes Urteil des Amtsgerichts München ab. Die Richter sahen keine optische Beeinträchtigung, da die Antenne hinter der Brüstung des Balkons kaum zu erkennen sei.


    Alle Urteile im Überblick:


    * Seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 1687/92) vom 09.02.94 gilt das Recht eines Ausländers auf den Empfang heimatlicher Programme als vorrangig gegenüber dem Interesse des Vermieters: Ein türkischer Staatsbürger klagte gegen seinen Vermieter auf Zustimmung zur Errichtung einer Parabolantenne, um Heimatprogramme empfangen zu können. Das Bundesverfassungsgericht sprach ihm ein besonderes Informationsbedürfnis zu, das dem Interesse des Vermieters an der Erhaltung des äußeren Erscheinungsbildes seines Hauses überwiegt.


    * Diese Grundsätze gelten auch bei Deutschen, die vorher eine andere Staatsangehörigkeit innehatten, da die soziale Verwurzelung nicht mit dem Wechsel der Staatsbürgerschaft entfällt, "Landgericht Wuppertal (16 S 32/99) (ehemalige israelische Staatsangehörige) und Amtsgericht Königswinter (10 C 65/98 ) am 26.11.98 (Deutsche tschechischer Herkunft)


    * Anders entschieden hat das Amtsgericht Tiergarten (4 C 302/99) am 29.03.00 über die Klage eines türkischen Mieters: Der Vermieter brauchte die Installation einer Parabolantenne nicht zu genehmigen, da über das Breitbandkabelnetz der Deutschen Telekom ein nach Ansicht des Gerichts ausreichendes Angebot türkischsprachiger Programme bestand.



    * Einige Gerichte unterscheiden auch zwischen Miet- und Eigentumswohnungen,.so das Landgericht Bremen (2 T 1000/93) am 07.03.94: Die Verhältnisse im Mietrecht sind nicht mit denen unter Wohnungseigentümern vergleichbar. Der Vermieter muss, insbesondere wenn er nicht selbst im Mietobjekt wohnt, gewisse Beeinträchtigungen hinnehmen, nicht aber die Wohnungseigentümergemeinschaft. Der Wohnungseigentümer, ein Deutscher palästinensischer Herkunft, musste die ohne Zustimmung der Wohnungseigentümerversammlung an der Außenfassade des Hauses errichtete Parabolantenne wieder entfernen.



    * Für Inländer gilt bisher der Grundsatz. Kein Recht des einzelnen Mieters auf Aufstellen einer Parabolantenne, wenn das Haus an das Breitbandkabelnetz angeschlossen ist oder eine Gemeinschaftsparabolantenne zur Verfügung steht. z. B. Amtsgericht Heilbronn (2 C 3095/02) am 24.09.02



    * Ausnahmen sind denkbar bei besonderen beruflichen Interessen, Landgericht Baden-Baden (1 S 104/96) am 14.03.97 Ein politischer Auslandsjournalist durfte Bestehens einer Gemeinschaftsantenne auf dem Balkon eine von unten her nicht sichtbare Schüssel aufstellen, die Kosten dafür trug er selbst.



    * Anders jedoch das Landgericht Hamburg (318 T 117/93) am 01.12.93: Der Geschäftsführer eines Betriebes, der sich mit Zubehör für Segelyachten in der ganzen Weit beschäftigt, durfte, obwohl kein Kabelanschluss vorhanden war, keine Parabolantenne zum Empfang von Spezialprogrammen über den Segelsport installieren. Das Landgericht sah hier nur rein merkantile Interessen", denen kein besonderer verfassungsrechtlicher Schutz zusteht.



    * Auch bei geringer Beeinträchtigung des äußeren Erscheinungsbildes und wenn kein Eingriff in die Bausubstanz vorliegt wird die Installation im Allgemeinen genehmigt: Amtsgerlcht Aachen (15 C 252/92) am 19.02.93 Die Anbringung einer Parabolantenne auf einem Holzpfahl, der in die Grünfläche vor der Wohnung des Mieters eingelassen ist, kann eine Eigentumsbeeinträchtigung des Vermieters nach den Umständen des Einzelfalles ausschließen (keine optische Beeinträchtigung, Antenne farblich auf Hauswand abgestimmt und nicht übermäßig groß).



    * Amtsgericht Siegen (13 C 358/99) am 22.06.99 Das Aufstellen einer Parabolantenne in dem sichtgeschützten Bereich des Balkons der Mietwohnung verletzt keine Interessen des Vermieters.



    * Landgericht München 1 (31 S 7699/03) Erlaubt ist, eine Satellitenschüssel auf dem Balkon in einem Ständer aufzustellen, der nicht am Mauerwerk befestigt ist.


    * Gegen die Erlaubnis entschied das Landgericht Bremen (2 S 376/94) am 20.10.94: Das Aufstellen einer Parabolantenne in einem mit Sand gefüllten Eimer auf dem Balkon der gemieteten Wohnung und das Durchbohren des Kunststoff-Rahmens der Balkontür, um das Kabel in die Wohnung zu führen, verletzen und gefährden das Eigentum des Vermieters unzumutbar, wenn der Mieter sich nicht zur Schadensbeseitigung verpflichtet und nicht das Haftungsrisiko für die Installation übernommen hat.
    Harikasin usta cok güzel bir haber cogu kiside bu bilgiyi görmesinde yarar var ;( ;)
    vatandaslarimizi bilgilendirmek cok güzel sey
    :razi: bence mükemmel :)
    Alllahutala tüm kiracilari ev sahibi yapsin.

    bilgiler icinin tskler
    Tesekkürler ellerine saglik
    bilgiler icin sagol
    evet arkadaslar bende bu olayi kendim yasadim tam 7 ay ugrastim kac tane avukata gittim se degisik seyler anlattilar , en son bir arkadasimin kardesi übersetzer bana yardim edinceye kadar, aslinda simdi anladim ki cok kolaymis


    kanun diyorki eger evin disinda bir degisiklik yapmak istersen evde oturanlarin hepsi ve ev bürosu kabul etmesi gerek , eger evde oturanlardan biri hayir derse olmuyor . fakat yabancilar kanunu da diyorki her yabancinin kendi dilinde en az 2 kanal dinlemeye ve seyretmeye hakki var bu kanun öbür yukardaki kanunun üzerinde oluyor ve öbür kanunu devre disi birakiyor , ev bürosunun isteyebilecegi tek sey bir bir fackmann dan taktirmak ve haftflicht versicherung dan yazili satalitin acabiliecegi seylerin de sigortali olduguna dagir bir yazi bunuda haftflicht sigortasi veriyor . ben ke4ndim yasadim.


    eger isteyen bu tür problemi olan arkadaslara mahkeme kararlarinin ( alman mahkemesinin Netcolon telefon ve televizyon firmasinin kazandigi kararlarinin kopisini gönderebilirim )


    sevgiler bülent
    bugün babamlan bizim Vermieter olan Stadt und Land(SUL) a gittik.
    Gitmemizin sebebi de suydu: Kabel Deutschland(KD) bize mektub yolladi.
    Yaziyorduki: Stadt und Land, Kabel Deutschlandlan bir Vertrag yapti. Neydi o vertrag: Artik Kabel Deutschlanda kendimiz ödeyecekmisiz kabel parasini 7,50¬. 2005 senesinden önce bu Kabel parasi Mietenin icindeydi.
    KD simdi ayri kanalarda vereckmis,baktim ne türlü kanallarmis diye, bir sey göremedim sahsen.

    Ev bürosundaki kadina dedikki; biz kendimiz canak anteni takmak istiyoruz dedik, yukaridaki türk komsum gibi. O zaman bu da bizim hakkimizdir dedik. "Kim dedi bu kiraci" Bizde tabiiki ismini verdik. PC ye bakti dediki; bu kiracida kacak taktirtmis, bizde ona ama nasil olur dedik kac sene önce kendisi taktirdi ve zamanindada 1000DM kaution ödemistik dedi. Kadin birden konusmayi baska yere cekerek söyle dedi. KD size imkanlar sunuyor bu mkanlarida degelendirebilirsiniz dedi internet v.s. ve eger sizin bu türk kanallarini izleme imkaniz var ise, ayri bir canak anteni takmaya izininiz yok dedi. Biz üsteledik ve dedikki imkansiz birsey ne demk dedik, kd hangi kanallari veriyor, kendisi bilemem dedi,yine sorduk finanziell bakimindan bunu karsilayamayiz dedik. Bizimde canak anten takma hakkimiz olmasi gerek dedik. Sonra demezmi kadin "simdi baktim önceden izin almis" dedi eski komsunuz diye.
    Simdi soruyorum gercekten benim hakkim yokmu canak anten takmaya.

    Önce bunu ögrenmek istiyorum ki atacagim adimlar dogru ve düzgün olsun.
    Arkadasim bir avukatla konusun hakkiniz var tabiki yabanci olarak ama yinede bu kanun cercevesinde olursa daha garanti
    anladim sefa abi. Avukata gitmeden önce sizin tecrübeöerinize dayanark bilgi edinmek istemistim.
    Bakalim diger kardeslerimiz ne yazacaklar.

    S.A.
    arkadasim sana bir uyari , avukatlar bu isten anlamiyor .
    ben ayni seyi yasadim 7 ay en az 10 sefer avukata gittim hic faydasi olmadi , bence sana tavsiyem avukata gidersen de onlar diyorki

    sizin evin disinda bir degisiklik yapabilmek icin ev bürosunun eger daire sahibi isinde komsularinin kabul etmesi fakat bir kanun var , bu ev sahibinin ve ya komsulara sormani ortadan kaldiriyor

    bu kanun eger tabiki türk vatandasiysan yani yabanci isen

    eger avukata gidersen bunu söyle ve cok mahkeme kararlarinin oldugunu da


    jeder außlender hat recht in eigene sprache außer trt ( devlet kanali ) mindestens 2 in eigener sprache nachrichten zu hören und sehen


    senden en fazla isteyecekleri fachgerecht yaptirmak yani türklerede yaptirirsanda mutlaka rechnung al .eger rüzgardan felan birsey olursa diye sigorta eger privat haftflischt in varsa o ana gecerli yoksa yaptirmani tavsiye ederim senelik 67 .-¬ bütün aileye gecerli

    bende bayagi mahkeme kararlari vardi daha dosyamda olmasi lazim insallah bulursam burda yayinlamaya calisacagim
    DANKE dir recht herzlich. Mit diesem Gerichtsbeschluss werde ich sofort tätig sein!!

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    Boncuk
    Tebrikler
    Tebrikler
    arkadslar böyle sorun lar beni ilgilen dir mez bassa koyduk larımız düsün sün
    Ben Ce Sizde İLgilen MEYİN .....
    arkadaslar böyle bi bilgiyi sundugun cok iyi olmus, yalniz bizim ev bürosu canak anten taktiriyor ama kaution istiyor bu durumda ne yapmali, 1000 ¬ istiyor. manyak olucam sanki binayi satin alicam.. ilgili arkadaslar yardim ederlerse iyi olur.. buna karsi bi madde felan varmi alman kanunlarinda.
    Ellerine emegine saglik arkadasim

    böyle güzel bilgileriniz icin tesekkürler.
    bende su an ayni sorunlari yasiyorum, ama bana yok emiri direk Wohnungseigentum Gesellschaft dan geldi, ve durum böyle olunca, hicbirsey yapamiyorsun.
    Evimiz bu Ges.a bagli oldugu icin, kararlari kurulus veriyor.
    Allahim herkesi böyle sorunlardan korusun.
    saygilar
    Bilgiler icin Cok Tessekür Ederim arkadasim...
    Türkiyede böyle şeyler oluyormu hiç duymadım. dışardaki vatandaşlarımızın allah yardımcısı olsun. bir çanak taktırmak için bu kadar uğraş.
    sagolun cok ilginc bir konu
    allah herkezi kiradan kurtarsınverdigin bilgiler için teşekkürler
    emeğe teşekkür...
    GerekLi BiLqiLer : ) SaoLaSın...
    sasğol bilgi için
    yuhhhh beeee bi canak anten taktirmak icin bile bu kadar ugrasmak haa... valla ben sahsen gider evi satin alirim rahatca takarim canagi... bu ne yafff allahtan TR de böyle bir uygulama yok isteyen herkes taktiriyor canak antenini ve pasa pasa izliyor kanallarini
    bilgi için teşekkürler